Das Wort des Jahres 2023 ist zutreffend gewählt worden. Deutschland geht durch eine Krise, die sich im Laufe dieses Jahres aus vielen Gründen immer weiter verdichtet hat. Wenngleich diese natürlich nicht ausnahmslos hausgemacht ist, war es doch erst das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushaltsgesetz 2021, welches die Ampelregierung selbst in eine tiefe Krise stürzte und sie mitunter wie einen angezählten Boxer wirken ließ.
Immerhin ist auf den letzten Drücker noch ein Ausweg gefunden worden, wie sich die immensen Haushaltslöcher schließen lassen. Das Ende der mehrwöchigen Zitterpartie war überfällig. Wichtig ist jetzt, dass die erzielten Kompromisse langfristig tragfähig sind. Denn der Standort zeigt sich in schwacher Verfassung – Deutschland ist das einzige Industrieland, dessen Wirtschaftsleistung in diesem Jahr schrumpft. In dieser angespannten Lage braucht es Klarheit und Sicherheit für bedeutende Investitionsentscheidungen.
Deshalb ist es gut, dass die von der Bundesregierung zugesagten und von der EU geprüften Förderungen für Unternehmen aus der Halbleiterbranche nun tatsächlich kommen sollen. Diese Schlüsseltechnologie muss in Deutschland ausgebaut werden, um die Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz Europas zu sichern. Wir brauchen ein leistungsstarkes ‚Ökosystems Chips‘, das nicht nur eine breite Palette an unterschiedlichen Strukturgrößen abdecken muss, sondern die gesamte Wertschöpfungskette einschließlich Leiterplatten- und Elektronikfertigung in den Blick nimmt. Sonst werden wir unsere Innovationsfähigkeit kaum bewahren können und international weiter abfallen.
Des Weiteren dürfen die Investitionen in die grüne und digitale Transformation nicht versiegen. Der Umbau zu einer klimaneutralen Industriegesellschaft bietet riesige Chancen. Auch ökonomische, die wir entschlossen nutzen sollten. Die Unternehmen stehen bereit, viele sind bereits in Vorleistung gegangen. Aber auch hier ist ein klarer politischer Kurs vonnöten, der einen attraktiven und wettbewerbsfähigen Strompreis ins Zentrum rückt.
Liebe Leserinnen und Leser,
der verwerfliche Angriffskrieg Russlands in der Ukraine – bereits Thema an dieser Stelle vor einem Jahr – wird mit unverminderter Härte fortgesetzt. Unsere Solidarität gilt unverändert den tapferen Ukrainerinnen und Ukrainern. Ebenso haben wir uns nach dem Terrorangriff der Hamas an die Seite der Menschen in Israel gestellt. Die Folgen dieses Krieges spüren wir inzwischen auch bei uns deutlich. Daher ist es notwendig, dass wir den Menschen bei uns, die sich antisemitischer Bedrohungen und Angriffe ausgesetzt sehen, zur Seite stehen. Der ZVEI engagiert sich beim Bündnis „Nie wieder ist jetzt“.
Bürgerliches Engagement, das Eintreten für Demokratie, Freiheit und Anstand ist jetzt wichtig. Mit Blick auf die Europawahl im nächsten Jahr wird der ZVEI eine Kampagne starten, die zur Wahl aufruft. Wir freuen uns, wenn Sie sich daran beteiligen. Wir sind überzeugt: Gemeinsam werden wir den „Krisenmodus“ überwinden können.
Was der ZVEI in den vergangenen zwölf Monaten geleistet hat, zeigen wir Ihnen in Ausschnitten mit unseren „Spotlights“. Ich wünsche Ihnen viel Freude und Anregung beim Lesen.
Ihr
Dr. Gunther Kegel